Der Wahrheit auf der Spur – die US Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein deckten in den 70ern die Hintergründe der Watergate-Affäre auf und gelten seither als Vorbilder eines unerschrockenen, investigativen Journalismus. Missstände in Politik und Wirtschaft nach gründlicher Recherche an die Öffentlichkeit zu bringen, Schiebereien, Machtmissbrauch und Korruption aufzudecken: Die journalistische Königsdisziplin ist zwar aufwändig und teuer, aber für die Demokratie, gerade auch in Zeiten von Fake News, essentiell. In manchen Ländern riskieren kritische Reporter ihr Leben, um Unrecht anzuprangern, aber auch in den USA und in Europa sind Einschränkungen der Pressefreiheit angekommen.
Held oder Verräter: Vor fünf Jahren enthüllte Edward Snowden einen Skandal unvorstellbaren Ausmaßes: Der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst NSA spähte Millionen Internetnutzer aus, selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde abgehört. Die Medien berichteten weltweit. Die Folge für den Umgang mit Daten ist bis heute spürbar, die Sensibilität der politisch Verantwortlichen und der Nutzerinnen und Nutzer ist gewachsen.
Ein Held ist eine Person, die ganz besondere, nicht alltägliche Leistungen erbringt. Ein Held, eine Heldin ist per Definition mutig, Helden kämpfen für Ideale, setzen sich ein für Mitmenschen, das Gemeinwesen oder für eine gute Sache. Für ihre Überzeugung begeben sie sich in Gefahr und nehmen Nachteile in Kauf.
Helden oder Verräter?
Edward Snowden droht in den USA eine jahrzehntelange Haftstrafe wegen Verrats. Er lebt seit Jahren im Exil in Moskau und sagte anlässlich des fünfjährigen Jubiläums:
Ich glaube, dass die Welt eine bessere sein kann. Aber nichts wird besser, außer wir tun etwas dafür.
Dazu braucht es Risikobereitschaft, harte Arbeit und letztendlich vielleicht auch Opfer. “ Der ehemalige Mitarbeiter des CIA war ein Whistleblower, ein Hinweisgeber. Er informierte die britische Tageszeitung The Guardian darüber, dass die Mobilfunkfirma Verizon täglich Millionen Daten ihrer Kunden an den US-Auslandsgeheimdienst NSA weitergab. Einen Tag vor der ersten Veröffentlichung floh Edward Snowden von Hawaii nach Hongkong − seitdem gilt er als Held und als Verräter, eine Frage der Perspektive.
Die politischen Rahmenbedingungen sind ausschlaggebend für die Folgen, die kritische, investigative Journalisten befürchten müssen, wenn sie ihre Arbeit tun. In der Türkei sitzen mindestens 150 Journalisten im Gefängnis. Dazu gehört Ahmet Şik, Investigativreporter der Tageszeitung Cumhuriyet und einer der profiliertesten Journalisten in der Türkei, der unter anderem mit dem Unesco-Preis für Pressefreiheit ausgezeichnet wurde. Sein Vergehen: Er soll Propaganda für Fethullah Gülen betrieben haben, den Widersacher von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Ahmet Şik hat kritisch über die Politik des Präsidenten berichtet und sitzt seit Anfang 2017 im Gefängnis. In Deutschland erhielt vor allem die Inhaftierung des WELT-Korrespondenten Deniz Yücel eine große öffentliche Aufmerksamkeit. Er saß in der Türkei mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft, kam dann nicht zuletzt aufgrund großen öffentlichen Drucks wieder frei. Can Dündar, ehemaliger Chefredakteur von Cumhuriyetebenfalls monatelang in Haft, bevor er 2016 nach Deutschland kam.
Ein anderes Beispiel: Der Facebook-Datenskandal um das britische Unternehmen Cambridge Analytica rüttelte im Frühjahr auch die letzten Nutzerinnen und Nutzer der Sozialen Netzwerke auf. Im März hatte ein ehemaliger Mitarbeiter des Unternehmens den Medien preisgegeben, dass der Politikberatungsfirma, die auch für das Wahlkampfteam des heutigen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump gearbeitet hatte, über lange Zeiträume Millionen Informationen zu Facebook-Nutzern weitergegeben worden sind. Facebook wusste seit Ende 2015 davon − verließ sich aber angeblich darauf, dass die Daten vernichtet worden seien und informierte seine Nutzer damals nicht. Jetzt musste Facebook-Gründer und -Chef Mark Zuckerberg Abbitte leisten; er versprach stärkeren Datenschutz, will bei der personalisierten Werbung im Netzwerk nicht mehr auf Informationen externer Datenhändler zurückgreifen. Manipulationen und Propaganda sollen verhindert werden. Hier haben Journalisten Missstände aufgedeckt und in politisch unabhängigen Medien berichtet und damit Veränderungen ausgelöst.
Stärkung des Qualitätsjournalismus
Investigativer Journalismus zeichnet sich durch genaue, umfassende Recherche aus. „Investigativ“, lateinisch, bedeutet übersetzt „aufspüren, genauestens untersuchen“. Die Journalistinnen und Journalisten arbeiten mit öffentlichen Quellen, aber auch mit Material, dass ihnen von sogenannten Whistleblowern zugespielt wird. Im Internet gibt es Plattformen, auf denen Material hochgeladen werden kann − die bekannteste ist Wikileaks. Hier gilt für die Informanten der Quellenschutz.
Die Situation der klassischen Medien, dazu gehören Tageszeitungen, Wochenzeitungen und Nachrichtenmagazine ebenso wie die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, hat sich in Deutschland in den letzten zehn Jahren stark verändert. Die Auflagen der gedruckten Ausgaben sinken, das lineare Fernsehen wird von jungen Leuten immer weniger angenommen, sie schauen Serien bei Netflix, hören ihre Musik bei Spotify, suchen sich ihre Informationen kostenfrei im Netz. Damit ist der Druck auf die sogenannten Qualitätsmedien immer weiter gestiegen, ihr Publikum zu erreichen. Sie müssen viel Geld ausgeben, um ihre journalistischen Standards zu halten und sich gleichzeitig auf die neuen Vertriebswege im Netz als zusätzliche Vertriebswege ihrer Inhalte einzustellen.
In diesem Kontext ist die aufwändige, gründliche Recherche zum einen zwingend nötig, um ihr Publikum zu interessieren und zu binden. Zum anderen jedoch ist genau diese Königsdisziplin des Journalismus personal- und zeitintensiv und damit teuer.
2001 gründeten einige Journalistinnen und Journalisten den gemeinnützigen Verein Netzwerk Recherche mit dem Ziel, journalistische Recherche und den Qualitätsjournalismus zu stärken. Der Verein sorgte dafür, dass Themen wie Datenjournalismus, Arbeitsbedingungen von Journalismus, Pressefreiheit und Missstände im alltäglichen journalistischen Arbeiten eine neue Plattform erhielten, die vor allem auch den Nachwuchs und die Universitäten erreicht. Weitere Initiativen folgten, darunter die Initiative Qualität, getragen unter anderem vom Deutschen Journalisten-Verband, dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger.
Neue Wege der Finanzierung von journalistischen Recherchen geht das gemeinnützige Recherchezentrum correctiv mit Sitz in Essen. Die Arbeit wird vor allem von Stiftungen finanziert, auch können einzelne Nutzer für die Arbeit zahlen. Die Journalist*innen arbeiten an Projekten, oft gemeinsam mit großen Medien und Verlagen zusammen. So wurde über die Vorwürfe gegen Mitarbeiter beim WDR wegen sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch zunächst von correctiv und Stern berichtet.
Kooperationen gibt es auch zwischen anderen Medienhäusern, so gibt es den Rechercheverbund zwischen NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung in Deutschland. International arbeiten Qualitätsmedien im Internationalen Netzwerk investigativer Journalisten, abgekürzt ICIJ, zusammen, darunter die Süddeutsche Zeitung. Weltweit werteten die Journalist*innen zum Beispiel die sogenannten Panama Papers aus, 2,6 Terabyte Daten, 11,5 Millionen Dokumente, 214 000 Briefkastenfirmen: Die Panama Papers sind das größte Daten-Leak, mit dem Journalisten bislang gearbeitet haben. Sie zeigen, wie Staatschefs, Diktatoren und Sportstars weltweit ihr Vermögen verschleiern. Hans Leyendecker, der Leiter des Ressorts Investigative Recherche bei der Süddeutschen Zeitung, gehört zum Netzwerk investigativer Journalisten aus Deutschland. Dies alles sind Initiativen, um die Rahmenbedingungen für unabhängigen Qualitätsjournalismus zu stärken.
Investigativer Journalismus, Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Presse sind konstituierend für eine Demokratie. Missstände aufdecken, Machtmissbrauch anprangern und Affären aufdecken − diese Aufgabe muss professionell und unabhängig möglich sein, um demokratische Systeme zu stabilisieren. Die Akteure müssen abwägen, welche Grenzen sie überschreiten, um die Wahrheit herauszubekommen. Dabei gilt in jedem Fall der vollständige Schutz der Informanten, der in Deutschland durch das Presserecht gewährleistet ist.
Helden der Pressefreiheit
Unabhängiger Journalismus, freie Meinungsäußerung und der Schutz von Informanten und Whistleblowern − das ist ein Anspruch, den seriöse Medien und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ihre Arbeit stellen und der selbstverständlich sein sollte. Doch was macht einen Journalisten oder eine Journalistin zum Helden? Es sind die Umstände, die Rahmenbedingungen der Arbeit. Pressefreiheit und damit die Freiheit, zu recherchieren, nachzufragen, Informationen einzufordern ist eben nicht selbstverständlich. Die Ausübung des Berufes wird eingeschränkt durch staatliche Willkür, durch politischen Druck, durch wirtschaftliche Nachteile, durch internen Machtmissbrauch. Wer in Deutschland mutig arbeitet, recherchiert, Missstände benennt und die Arbeit der Regierung kritisiert, macht ordentlichen Journalismus. Wer so in der Türkei zum Beispiel oder in China arbeitet, ist mutig, kämpft für Ideale, bringt sich für seine Überzeugung in Gefahr.
Nach der Rangliste der Pressefreiheit der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen, die sich weltweit für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt, liegt Deutschland auf Platz 15, die Türkei auf Platz 157 von 180 erfassten Ländern. In der Türkei sitzen mehr professionelle Journalisten in Gefängnissen als in jedem anderen Land der Welt. Dutzende stehen vor Gericht, einige wurden bereits zu Haftstrafen verurteilt, weil sie vermeintliche Mittäter des Putschversuches von 2016 waren. Die prominenten Beispiele sind genannt. Die Türkei ist kein Rechtsstaat mehr, selbst Urteile des obersten Verfassungsgerichtes werden nicht verlässlich umgesetzt.
China gehört zu den Ländern, in denen Meinungsfreiheit sehr wenig bedeutet, das Land liegt auf Platz 176 der Rangliste, Zensur und Überwachung werden von dem kommunistischen Regime immer weiter ausgebaut. 50 Medienschaffende sind im Gefängnis, dazu Künstler und Aktivisten. Auch ausländische Journalisten klagen darüber, dass ihre Arbeit behindert wird. Wer in China eine regierungskritische Meinung vertritt, ob in sozialen Netzwerken oder in Blogs, muss umgehend mit Sanktionen rechnen.
Der Umgang mit der freien Presse hat unmittelbar mit dem politischen System in einem Land zu tun, wobei auch Demokratien immer wieder zu Einschüchterung und Sanktionen gegenüber unliebsamen Meinungen greifen. Das ist eine der erschreckenden Entwicklungen der letzten Jahre. In den USA, dem Land mit einer großen Tradition des investigativen Journalismus, mit Qualitätszeitungen wie der Washington Post und der New York Times, die stellvertretend für US-amerikanische Presse immer wieder auf vorbildliche Weise die Aufgabe einer vierten Gewalt des Staates erfüllten, gibt es zunehmend Front gegen kritischen Journalismus.
Seit Präsident Donald Trump im Amt ist, verschlechterte sich die Position der USA auf der Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 45. Der Präsident persönlich diffamiert ihm unliebsame Zeitungen und deren Mitarbeiter, gerne auf Twitter, er bezeichnet ihre Arbeit als lügnerisch, der Begriff „Fake News“ hat Schlagwortqualität bekommen. Whistleblower werden unter Spionageverdacht gestellt, Journalisten werden bei der Einreise in die USA überprüft. Hier sind zunehmend nicht nur Professionalität, sondern auch Mut gefragt. Der Umgang mit Edward Snowden ist ein Beispiel.
Kampf für die Wahrheit
Auch in Europa sind Einschränkungen der Meinungsfreiheit angekommen. Polen rutschte auf Platz 58, Ungarn auf Platz 73 ab. Hier stehen regierungskritische Medien und ihre Mitarbeiter unter Druck, Zeitungen werden von regierungsfreundlichen Unternehmern aufgekauft, die national-konservativen Regierungen nutzen ihre parlamentarischen Mehrheiten, um Gesetze zu ändern und Sanktionen gegen unliebsame Berichterstattung einzuführen. Diese Entwicklungen in den Nationalstaaten stehen in Widerspruch zu den Grundlagen der Europäischen Gemeinschaft, der diese Länder angehören. Im Oktober 2017 wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia in ihrer Heimat Malta ermordet. Ihre Recherchen wurden auf der Insel gefeiert und gefürchtet. Ein Anschlag auf die Demokratie, bisher sind die Hintermänner nicht gefasst. Die als Netzwerk von Journalisten agierende Internetplattform Forbidden Stories (deutsch: Verbotene Geschichten) mit Sitz in Paris führt die Recherchen Galizias als Daphne-Projekt weiter. Zum Team gehören Journalisten aus mehr als zehn Ländern, darunter Frederik Obermaier und Bastian Obermayer von der Süddeutschen Zeitung.
Welche persönlichen Risiken der Einzelne eingeht, wieviel Mut nötig ist und mit welchen Repressalien Medienvertreterinnen und -vertreter zu rechnen haben − das hängt von den politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen ab. Journalisten in Deutschland brauchen Mut, diese Rahmenbedingungen einzufordern, die es ihnen ermöglichen, mit der nötigen Zeit und Sorgfalt zu arbeiten und diejenigen zu unterstützen, die um ihr Leben fürchten müssen, um unabhängig zu berichten − in der Türkei, in China, in Russland.